Nutzungsbedingung (AGB) "SchulterOckert" App

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Nutzungsbedingungen (AGB) – „SchulterOckert“

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Stand: 13.01.2026

Anbieter / Vertragspartner: SCHULTER OCKERT I Sport- und Gelenkchirurgie München

Prof. Dr. med. Ben Ockert, Arzt 

Theatinerstr. 45​

80333 München

Telefon +49 (0)89 220222

Telefax +49 89 

https://www.schulter-ockert.de/

info@schulter-ockert.de

USt-IdNr. DE341805126

Impressum: https://www.schulter-ockert.de/impressum

Datenschutzerklärung: https://www.schulter-ockert.de/datenschutz

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1. Geltungsbereich, Anbieterstellung, Begriffsdefinitionen

1. Diese Nutzungsbedingungen („Bedingungen“) regeln die Nutzung der mobilen Applikation „SchulterOckert“einschließlich zugehöriger Backend-Services (zusammen „App“) durch Nutzerinnen und Nutzer („Nutzer“).

2. „Freie Inhalte“ sind allgemein zugängliche Inhalte (z. B. Anatomie-/Funktionswissen, Ursachen, Ratgeber, Selbsthilfe-Tipps).

3. „Registrierte Inhalte“ sind Inhalte, die eine Registrierung/Anmeldung erfordern (z.B. Vorbereitungstutorial auf einen operativen Eingriff an der Schulter).

4. „Therapieplan-Tutorials“ sind Inhalte zur Nachbehandlung nach Schulteroperationen (z.B. allgemeine Verhaltenshinweise, Übungen etc.), die ausschließlich identifizierten Patienten des Anbieters zugänglich sind.

5. Abweichende Bedingungen der Nutzer finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ausdrücklich zu.

 

2. App-Verfügbarkeit über App Stores

1. Die App ist über den Apple App Store und den Google Play Store verfügbar. (App Store)

2. Soweit Installations-, Zahlungs- oder Abrechnungsprozesse über den jeweiligen App Store laufen, gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Store-Betreibers (Apple/Google). Der Anbieter wird nicht Vertragspartner hinsichtlich der Store-Leistung (z. B. Account, Bezahlung, Plattformverfügbarkeit).

 

3. Leistungsbeschreibung und Zweck

1. Die App bietet Informationen und Anleitungen rund um Schulterbeschwerden, Schulterverletzungen, OP-Vorbereitung sowie Nachbehandlungs- und Therapieplan-Tutorials. (App Store)

2. Die App ist frei herunterladbar und kann im Rahmen dieser Bedingungen genutzt werden. Die Freien Inhalte sind ohne Entgelt zugänglich.

3. Der Anbieter schuldet keinen bestimmten gesundheitlichen Erfolg. Die App unterstützt Information, Anleitung und ggf. Verlauf/Orientierung, ersetzt aber keine individuelle Diagnostik oder Behandlung (siehe Ziffer 4).

 

4. Wichtiger medizinischer Hinweis: Kein Ersatz für ärztliche Behandlung / Notfälle

1. Die App ersetzt keine ärztliche Untersuchung, Diagnose oder Behandlung. Inhalte dienen der Information und Unterstützung.

2. Bei Notfällen oder akuten Warnzeichen (z. B. plötzliche starke Schmerzen, Atemnot, Brustschmerz, Fieber, Lähmungen, Gefühlsstörungen, neurologische Ausfälle, akute Verletzung) ist unverzüglich medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen (in Deutschland 112) und die App nicht als alleinige Entscheidungsgrundlage zu verwenden.

3. Nutzer handeln eigenverantwortlich. Vor Übungen/Programmen ist zu prüfen, ob gesundheitliche Einschränkungen, frische Operationen, Implantate, Vorerkrankungen oder sonstige Risiken entgegenstehen; im Zweifel ist ärztlicher Rat einzuholen.

 

5. Nutzungsberechtigung, Minderjährige

1. Die Nutzung ist grundsätzlich Personen gestattet, die geschäftsfähig sind. Minderjährige dürfen die App nur nutzen, wenn und soweit eine wirksame Zustimmung der gesetzlichen Vertreter vorliegt.

2. Der Therapieplan-Bereich richtet sich an identifizierte Patienten des Anbieters. Bei minderjährigen Patienten ist der Zugang und die Nutzung nur zulässig, wenn der Anbieter dies ausdrücklich ermöglicht und die gesetzlichen Vertreter wirksam einwilligen.

 

6. Registrierung, Nutzerkonto, Zugangsdaten

1. Für Registrierte Inhalte und/oder den Therapieplan kann ein Nutzerkonto erforderlich sein.

2. Nutzer sind verpflichtet, bei der Registrierung zutreffende Angaben zu machen und Zugangsdaten geheim zu halten. Bei Verdacht auf Missbrauch sind Anbieter und ggf. Store unverzüglich zu informieren.

3. Der Anbieter kann Registrierungen ablehnen oder Konten sperren, wenn ein sachlicher Grund besteht (z. B. Missbrauchsverdacht, falsche Angaben, Sicherheitsrisiken, Verstöße gegen diese Bedingungen).

 

7. Vorbereitungstutorial (registrierter Bereich; aktuell unentgeltlich)

1. Das Vorbereitungstutorial auf einen operativen Eingriff an der Schulter ist derzeit nach Anmeldung/Registrierung unentgeltlich zugänglich.

2. Der Anbieter kann den Funktions- und Zugriffsmodus dieses Bereichs weiterentwickeln (z. B. Inhalte ergänzen/aktualisieren) und – soweit zumutbar – ändern.

 

8. Therapieplan-Tutorials (Zugang nur für identifizierte Patienten)

1. Der Patientenbereich enthält Hinweise und Anleitungen zur Nachbehandlung nach Schulteroperationen und ist ausschließlich Patienten des Anbieters nach erfolgreicher Identifizierung als Patient zugänglich.

2. Patientenidentifizierung. Die Identifizierung erfolgt über ein vom Anbieter festgelegtes Verfahren (z. B. Freischaltung durch die Praxis, Abgleich mit Patientenstammdaten). Der Anbieter darf immer den Zugang verweigern oder entziehen, wenn die Patienteneigenschaft nicht (mehr) besteht oder das Verfahren nicht korrekt verwendet bzw. missbraucht wird.

3. Vorrang individueller ärztlicher Anweisungen. Im Therapieplan-Bereich bereitgestellte Informationen sind standardisierte Inhalte. Im Fall eines Widerspruchs zwischen App-Inhalten und individuellen ärztlichen Anweisungen/OP-Berichten/Entlassbriefen hat die individuelle ärztliche Anweisung Vorrang.

4. Keine Weitergabe. Inhalte des Patientenbereichs sind ausschließlich für die persönliche Nutzung durch den jeweiligen Patienten bestimmt und dürfen nicht an Dritte weitergegeben, öffentlich zugänglich gemacht oder kommerziell genutzt werden.

 

9. Kostenpflichtige Jahresnutzung einzelner Therapieplan-Tutorials (Vorschau-Regelung)

1. Der Anbieter beabsichtigt, zukünftig die Möglichkeit anzubieten, eine einjährige Nutzungslizenz für einzelne Therapieplan-Tutorials gegen Entgelt zu erwerben („Jahreslizenz“).

2. Preis, Umfang, Laufzeit, Verlängerung werden vor Kaufabschluss transparent in der App ausgewiesen. Sofern der Kauf über den Apple App Store/Google Play Store abgewickelt wird, gelten ergänzend die jeweiligen Store-Regeln (Abrechnung, Kündigung, Wiederherstellung, Family Sharing etc.).

3. Widerruf/Verbraucherrechte. Soweit gesetzliche Widerrufsrechte bestehen, bleiben diese unberührt. Bei digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften erlöschen, wenn der Nutzer ausdrücklich zustimmt, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und die Kenntnis vom Erlöschen bestätigt. (Sofern Sie dies umsetzen, sollte dies im Checkout rechtssicher abgebildet werden.)

4. Bis zur Einführung einer kostenpflichtigen Jahreslizenz bleibt die Nutzung nach diesen Bedingungen unentgeltlich (soweit nicht in der App ausdrücklich anders ausgewiesen).

 

10. Nutzungsrechte an App und Inhalten

1. Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, widerrufliches Recht ein, die App für persönliche Zwecke im Rahmen dieser Bedingungen zu nutzen.

2. Alle Rechte an der App und den Inhalten (Texte, Grafiken, Videos, Audio, Trainingspläne, Marken, Logos) verbleiben beim Anbieter bzw. Rechteinhabern. Jede Nutzung außerhalb der App (Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe, systematisches Auslesen) ist ohne vorherige Zustimmung untersagt, soweit gesetzlich nicht zwingend erlaubt.

 

11. Nutzerpflichten, unzulässige Nutzung

1. Nutzer dürfen die App nicht missbräuchlich verwenden, insbesondere nicht:

   • technische Schutzmaßnahmen umgehen, Reverse Engineering/Decompilierung (soweit nicht zwingend erlaubt) betreiben,

   • automatisiert Inhalte abrufen (Scraping) oder die Systeme des Anbieters beeinträchtigen,

   • rechtswidrige Inhalte einstellen/übermitteln (sofern Eingabefunktionen vorhanden sind),

   • Schadsoftware verbreiten oder Sicherheitsmechanismen testen/angreifen.

2. Nutzer sind für die sichere Nutzung ihres Endgeräts verantwortlich (z. B. Geräte-PIN, Updates, Malware-Schutz).

 

12. Verfügbarkeit, Wartung, Änderungen der App

1. Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet aber keine unterbrechungsfreie, jederzeitige Verfügbarkeit.

2. Wartungen, Updates, Sicherheitsmaßnahmen, Störungen in Netzen Dritter oder höhere Gewalt können zu Einschränkungen führen.

3. Der Anbieter darf die App und Inhalte ändern, aktualisieren, erweitern oder einzelne Funktionen einstellen, soweit dies sachlich begründet und für Nutzer zumutbar ist.

 

13. Haftung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und dann begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

3. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

4. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

 

14. Datenschutz

1. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere ggf. auch Gesundheitsdaten (Art. 9 DSGVO), ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.

2. Soweit Einwilligungen erforderlich sind (z. B. für bestimmte gesundheitsbezogene Verarbeitungen, Push-Benachrichtigungen, Analytik), werden diese gesondert eingeholt und können nach Maßgabe der Datenschutzerklärung widerrufen werden.

 

15. Sperrung, Beendigung, Löschung

1. Nutzer können die Nutzung jederzeit durch Deinstallation der App beenden; eine ggf. vorhandene Kontolöschung erfolgt nach den in der App beschriebenen Schritten.

2. Der Anbieter kann den Zugang (auch zum Therapieplan-Bereich) ganz oder teilweise sperren, wenn:

   • ein Missbrauchsverdacht besteht,

   • die Patienteneigenschaft nicht (mehr) vorliegt,

   • ein Verstoß gegen diese Bedingungen vorliegt,

   • dies aus Sicherheits- oder Rechtsgründen erforderlich ist.

3. Bei kostenpflichtigen Lizenzen gelten zusätzlich die im Kaufprozess ausgewiesenen Laufzeit-/Kündigungsregeln sowie ggf. Store-Regeln.

 

16. Änderungen dieser Bedingungen

1. Der Anbieter kann diese Bedingungen ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht (z. B. Rechtsänderungen, Funktionsänderungen, Sicherheitsanforderungen) und die Änderung für Nutzer zumutbar ist.

2. Über wesentliche Änderungen wird in geeigneter Weise informiert (z. B. in der App). Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Frist wird gesondert hingewiesen.

3. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs kann der Anbieter die Nutzung beenden, sofern eine Fortführung ohne die Änderung unzumutbar ist.

 

17. Schlussbestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Nutzers bleiben unberührt.

2. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.

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